Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Macht der Länder einschränken jetzt !!!


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Man on a Mission
23.05.2005, 11:36
Da wir ja jetzt bekanntlich Neuwahlen bekommen, und hierbei KEINE Alternative zur CDU haben (Erbärmlich und lächerlich für eine Demokratie !!! Denn so ist sie es nicht wirklich. Also demokratisch.) sollten wir uns überlegen ob man nicht den Bundesrat soweit einschränken sollte dass er nur noch eine Kontrollfunktion hat, und somit der Weg frei ist dass wir auch noch SPD wählen können, wenn wir einen funktionsfähigen Staat haben wollen.
Ansonsten trete ich sofort wieder in die SPD ein, die ich nach den Bomben auf den Kosovo verlassen hatte und beende meine Regierungskonforme Denkensperiode. (Beim Helmut war es auch viel witziger dagegen zu sein.)

Jetzt wird es ernst, jetzt beginnt der Kampf in Nichtregierungsverantwortung. Und das gegen die Hardliner deutscher Politik. :(

edit : Denn wenn wir da nix ändern sind wir in 4 Jahren wieder an der gleichen Stelle, wenn alle Länder wieder SPD regiert sind.

C-Wee
23.05.2005, 12:02
Das mit dem Ländermacht einschränken ist gar keine Blöde Idee. Dieses kleinstaatliche Überbleibsel des Heiligen Römischen Reiches ist zu großen Teilen Schuld an der derzeitigen Blockadesituation und gehört imo stark beschnitten. War ja Anfangs so auch nicht intendiert, nur hat der Bundesrat mit der Zeit seine anfänglichen Kompetenzen mehr und mehr ausgeweitet, so dass mittlerweile fast jedes Gesetz zustimmungspflichitg ist.

König
23.05.2005, 12:03
Immerhin behauptet die CDU, dass sie die Arbeitslosenrate auf NULL senken kann. JEDER soll einen Job bekommen :lol::lol::lol::lol::lol::lol::lol: